Lebensmittelbedarfsgegenstände sind Gegenstände, die wir beim Zubereiten, Lagern, Transportieren und Verzehren von Lebensmitteln benutzen. Diese Gegenstände sollten so beschaffen sein, dass sie die menschliche Gesundheit nicht gefährden, keine…
Das Telemediengesetz (TMG) wird durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt.
Die Politik steht vor der Aufgabe, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein digitales Europa zu gestalten. Ein Meilenstein ist hierbei die DSGVO. Diese steht gerade im Mai 2024 auf dem Prüfstand. Denn alle vier Jahre legt die EU-Kommission dem…
Bei etappenweiser Betriebsschließung grundsätzlich Beschäftigung der sozial schutzwürdigsten Mitarbeiter mit Abwicklungsarbeiten
Zum 01.01.2024 Erhöhung der Ausgleichsabgabe
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