Ab heute wollen die Fraktionsspitzen von Union und SPD bei ihrer Klausurtagung in Würzburg den Fahrplan für die kommenden Monate festlegen. Dies muss gleichzeitig der Start für den Herbst des Aufbruchs und der Reformen sein.

„Reformen statt Stillstand – Das muss nun die Devise sein. Deutschland braucht dringend einen Herbst des Aufbruchs“, betont IHK-Präsidentin Caroline Trips. Das Statistische Bundesamt hat kürzlich die Zahlen zum BIP nach unten korrigiert und bestätigt damit, was die IHK-Organisation in diversen Konjunkturumfragen schon seit Monaten aufzeigt: Die deutsche Wirtschaft steckt tiefer in der Krise, als viele es wahrhaben wollen. So wie bisher geht es nicht weiter. Die neue Bundesregierung ist mit großen Versprechen gestartet, die Hoffnungen auf Reformen waren entsprechend hoch: Standort stärken, Vertrauen zurückgewinnen, Wirt-schaftswachstum wieder möglich machen. Nach über 100 Tagen im Amt ist aber klar, dass die Aufwärmphase spätestens jetzt vorbei ist. Es braucht nun entschlossenes Handeln und spürbare Reformen. 

Es gibt erste positive Schritte – etwa Investitionspakete und Impulse für Infrastruktur und Sicherheit. Doch spätestens seit dem Stromsteuer-Debakel kurz vor der Sommerpause schwindet das Vertrauen vieler Unternehmen erneut. „Jetzt braucht es einen klaren Kurs: Die Abgabenlast muss sinken, der Beschleunigungspakt endlich umgesetzt, die Verwaltung modernisiert und der Fachkräftemangel entschlossen angegangen werden“, fordert IHK-Präsidentin Caroline Trips.

Entscheidend ist aus ihrer Sicht, dass Produktivität und Wirtschaftskraft schneller wachsen als die Sozialausgaben. Das gelingt nicht mit Steuererhöhungen, sondern nur mit Strukturreformen. In einer Lage, in der bereits Milliarden an neuen Schulden aufgenommen werden, sind mögliche Steuererhöhungen das völlig falsche Signal. Schon die Diskussion darüber sorgt für einen erheblichen Vertrauensverlust in der Wirtschaft.

IHK-Präsidentin Caroline Trips macht deshalb deutlich: „Die Koalition muss jetzt entschlossen und geschlossen handeln. Wir brauchen jetzt den Mut für Veränderungen.“ 

Auch in der Energiepolitik stehen wichtige Entscheidungen an: Entlastungen bei den Preisen, ein Rahmen für den Bau neuer dezentraler Kraftwerke sowie das Gebäudeenergiegesetz. „Wir brauchen mehr Markt statt Staat. Mehr Angebote statt Verbote. Die Unternehmen sind bereit zu investieren, sie wollen wachsen, sie wollen Zukunft gestalten. Aber dafür brauchen sie endlich Rahmenbedingungen, die es zulassen.“, so Trips weiter.