Checkliste

Präferenzermittlung & Präferenzkalkulation

Zollpräferenzen / Präferenzen, sind zollrechtliche Vergünstigungen im internationalen Warenverkehr. Sie ermöglichen die Einfuhr von Waren in ein Partnerland zu reduzierten oder vollständig erlassenen Zollsätzen, sofern die entsprechenden Ursprungsregeln eines Freihandelsabkommens erfüllt sind.

Ziel der Präferenzkalkulation, sind Erkenntnisse, ob ein Produkt diese Ursprungsregeln erfüllt und damit für die zollbegünstigte Behandlung geeignet ist. Für die Gewährung der Präferenz ist in der Regel die Vorlage eines gültigen Präferenznachweises erforderlich.

Innerhalb der Europäischen Union kommen hierfür insbesondere Lieferantenerklärungen zum Einsatz. Sie enthalten Angaben zum präferenziellen Ursprung von Waren und dienen Exporteuren als Grundlage für die Ausstellung von Präferenznachweisen. Die Ausstellung einer Lieferantenerklärung setzt voraus, dass der präferenzielle Ursprung der aufgeführten Waren gemäß den einschlägigen Bestimmungen geprüft wurde.

Die Präferenzermittlung kann für eine Lieferantenerklärung (LE/LLE), oder beim Export für eine Rechnungserklärung oder EUR.1 erforderlich sein.

Wir empfehlen folgende Prüfschritte:


Punkt 1: Wird eine Präferenz benötigt

  • Prüfen, ob die Ware mit Präferenznachweis exportiert werden soll - was gibt der Handelspartner vor?
  • Prüfen, ob im Bestimmungsland ein Zoll anfällt (bei 0 % keine Präferenzprüfung erforderlich).
  • Informationen zu Marktzugang (Zölle, Steuern, Verfahren) und Präferenzen (Handelsabkommen, Zollvergünstigungen) im internationalen Warenverkehr prüfen über > Access2Markets
  • Freihandelsabkommen prüfen: Länder- und stichtagsbezogene Abfrage über > WuP online - Länderauswahl
  • Lieferantenerklärung prüfen (diese Anforderung kommt meist vom Handelspartner innerhalb der EU)
    > Merkblatt: Lieferantenerklärungen
     

Punkt 2: Art der Ware bestimmen

Punkt 3: Zolltarifnummer (HS-Code) ermitteln

  • HS-Code (Harmonised System): wichtig im internationalen Handel
    • eindeutige Klassifizierung der Ware; damit für Zollbehörden weltweit Festlegung von Zöllen, Steuern, Handelsstatistiken und Einfuhrbestimmungen möglich, 
    • korrekter HS-Code sichert eine schnelle Zollabwicklung, verhindert hohe Nachzahlungen oder Strafen, 
    • und ermöglicht die Nutzung von Handelsvorteilen (Präferenzen)
  • HS-Code des Endprodukts bestimmen
  • HS-Codes der Vormaterialien erfassen > EZT-Online
     

Punkt 4: Minimal-Behandlung prüfen

  • Prüfen, ob lediglich Minimal-Behandlungen durchgeführt wurden.
    (Be- oder Verarbeitungen, die nicht ausreichen, um einer Ware den Ursprung eines Landes zu verleihen.) 
    > Zoll online – Minimalbehandlungen
     

Punkt 5: Freihandelsabkommen prüfen

  • Besteht ein einschlägiges Freihandelsabkommen?
    Zollpräferenzen sind handelspolitische Vergünstigungen, bei denen Vertragspartnern gegenseitig niedrigere Zölle oder Zollfreiheit für den Import von Waren gewähren.
    Die Präferenz gilt nur, wenn die Ware den sogenannten präferenziellen Ursprung“ im Partnerland nachweist (d.h. dort hergestellt oder ausreichend be- oder verarbeitet wurde).
    > WuP online - Übersichten - Präferenzregelungen EU
     

Punkt 6: Listenregel ermitteln

  • Gegenüberstellung der Verarbeitungsliste
  • Warentarifnummer in der Verarbeitungsliste prüfen
  • Ursprungsregel identifizieren (Wertklausel oder Positionswechsel) > WuP online

Punkt 7: Präferenzkalkulation durchführen

a. Wertklausel

b. Positionswechsel

  • Änderung der HS-Position prüfen
  • Toleranzregelungen beachten (Die allgemeine Toleranz erlaubt es, bei der Herstellung von Waren eine bestimmte Menge an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (VoU) zu verwenden, ohne den Ursprungsstatus des Endprodukts zu gefährden
    > Zoll online – Allgemeine Toleranz

Punkt 8: Präferenznachweis ausstellen

Punkt 9: Dokumentation & laufende Prüfung

  • Kalkulation dokumentieren.
  • Preisänderungen (bezogene Vormaterialien und Endprodukt) regelmäßig prüfen.
  • Änderungen von Ursprungsregeln überwachen
     

Punkt 10: Sonderfall: Warenzusammenstellungen

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an:

Präferenzrecht

Silvia Engels-Fasel

Assessorin jur.
Referentin International
Würzburg

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  • Länder und Märkte
  • Außenwirtschafts- und Zollrecht, Umsatzsteuer im internationalen Verkehr
  • Warenverkehr, Ursprungs- und Präferenzrecht
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Christian Hirsch

B.A. Political and Social Studies
Berater International
Würzburg

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  • Erstauskünfte Außenwirtschaft, Beratung zu Import und Export
  • Organisation Außenwirtschaftsausschuss
  • Carnets A.T.A. / C.P.D., Ursprungszeugnisse, Handelsrechnungen und sonst. Bescheinigungen
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Marika Gößwein

Beraterin International
Würzburg

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  • Ursprungszeugnisse, Handelsrechnungen, sonstige Bescheinigungen
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Elka Ivanova

Beraterin International und Standortpolitik Geschäftsstelle
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Hinweis: Dieses Merkblatt soll nur erste Hinweise geben und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl es mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurde, kann eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit nicht übernommen werden.