Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein Hinweispapier zur Unterstützung der Unternehmen beim Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen veröffentlicht.

Das Hinweispapier des BMWK spiegelt die aktuell bekannten Erkenntnisse zu sanktionsrelevanten Risikoindikatoren wider und soll für (exportierende) Unternehmen als unverbindliche und nicht abschließende Unterstützung bei der Sanktions-Compliance dienen.

Ziel dieser Hinweise ist es, Marktteilnehmerinnen und -teilnehmer bei ihrem Handeln im Einklang mit EU-Sanktionen und insbesondere den Sanktionen gegen Russland zu unterstützen. Die Hinweise sollen über Risiken informieren, die im Rahmen der sanktionsrechtlich gebotenen unternehmerischen Sorgfaltspflichten berücksichtigt werden sollten. Die Hinweise sind dabei als unverbindliche und nicht abschließende Unterstützung bei der Sanktions-Compliance exportierender Unternehmen zu verstehen. Die Hinweise spiegeln die aktuell bekannten Erkenntnisse zu sanktionsrelevanten Risikoindikatoren wider. Sie werden regelmäßig evaluiert und bei Bedarf inhaltlich angepasst.

Hier finden Sie das Hinweispapier des BMWK.