02.11.2018 - 12:55 Uhr

"Black Friday"

Vorsicht bei Verwendung des Begriffs "Black Friday"

In den USA und auch in Deutschland werben Einzelhändler mit Rabatten und Sonderangeboten mit dem Begriff „Black Friday“: Der Begriff ist 2016 als Wortmarke beim DPMA zugunsten einer Hongkonger Holding, der Super Union Holdings Ltd, eingetragen. Ende März 2018 hat das DPMA die Löschung der Wortmarke wegen mangelnder Unterscheidungskraft beschlossen. Dagegen hat die Markenrechtsinhaberin Beschwerde eingelegt. Abmahnungen sind daher weiter möglich.

Auch der HDE warnt seine Mitglieder. Es wird erwartet, dass die Markeninhaberin den Rechtsweg ausschöpft, der nach der noch ausstehenden Beschwerdeentscheidung des Bundespatentgerichts weiter bis zum BGH gehen kann. Das Risiko der Abmahnung sollte sowohl Online- als auch stationären Händlern bewusst sein. Händler, die in der Vergangenheit bereits Unterlassungserklärungen abgegeben haben, müssen sogar mit der Geltendmachung von Vertragsstrafen rechnen. Unternehmen, die Abmahnungen und juristische Auseinandersetzungen vermeiden wollen, sollten auf die Nutzung der Wortmarke „Black Friday“ daher verzichten, soweit sie keine (entgeltliche) Lizenz für die Nutzung erwerben wollen.

Über die im Streit befindliche Wortmarke hinaus, scheinen im Markenregister des DPMA ansonsten nur Wort-Bild-Marken mit dem Begriff „Black Friday“ zu existieren, aus denen kaum erfolgreich gegen Verwender der reinen Wortmarke vorgegangen werden könnte.

(Quelle: DIHK)