Corona: Einreise aus Virusvariantengebiet

Einreise nur noch für systemrelevante Berufe.

Seit Sonntag 0:00 Uhr können aus Tschechien, weiten Teilen Tirols und den anderen vom Robert-Koch-Institut als Virusvariantengebieten eingestuften Ländern und Regionen nur noch Grenzgänger nach Deutschland einreisen, welche in  systemrelevanten Berufen tätig sind. Darunter fallen zum Beispiel Tätigkeiten im Bereich der Gesundheit und der Pflege/Betreuung, der Infrastruktur und der Sicherheit, im Verkehrssektor und in der Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln.

Die Einstufung ergibt sich zunächst aus Nummer 2 dieser Mitteilung der EU-Kommission. Die konkrete Einstufung wird vonseiten der jeweils für die Unternehmen zuständigen Landratsämter und kreisfreien Städten vorgenommen werden. Diese stellen für jeden einzelnen Mitarbeiter eine Bescheinigung aus, welche er an der Grenze ab Mittwoch zusätzlich zum negativen Corona-Test vorweisen muss.

Sollten die bei Ihnen beschäftigten Arbeitnehmer nicht oder nicht vollständig in die unter Ziffer 2 der Mitteilung der EU-Kommission fallen, sollte der Versuch unternommen werden, die Systemrelevanz für die Aufrechterhaltung des Betriebs in den Vordergrund zu stellen und gegebenenfalls die negativen Auswirkungen auf eine Gesamtlieferkette zu beschreiben (Ziffer 2 der Mitteilung bezieht sich auch auf die generelle Systemrelevanz).

Bis diesen Mittwoch, 17.02. 0:00 Uhr gilt eine Übergangsfrist. In dieser Zeit wird den betroffenen Grenzgängern die Einreise – sofern sie die sonstigen Voraussetzungen erfüllen und insbesondere die nach den geltenden Vorschriften erforderliche negative Testbescheinigung vorweisen können – ermöglicht, wenn sie bei der Grenzkontrolle eine Kopie ihres Arbeitsvertrags vorweisen und glaubhaft machen, dass sie eine systemrelevante Tätigkeit ausüben.

Bitte wenden Sie sich zur Einstufung Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umgehend an das für Sie zuständige Landratsamt oder die für sie zuständige kreisfreie Stadtverwaltung. Auf den jeweiligen Websites der Landratsämter und kreisfreien Städte finden Sie die Kontaktmöglichkeiten. Bitte beachten Sie: Die Einstufung als „systemrelevant“ erfolgt durch die Landratsämter und nicht durch die IHKs.

Link: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52020XC0330(03)&from=EN