China: Einigung im Exportkontrollrecht

Die Präsidenten Trump und Xi haben sich am 29. Oktober 2025 in Busan auf eine teilweise Rücknahme ihrer gegenseitigen Sanktionen geeinigt. Die Rücknahmen sind zunächst auf ein Jahr befristet.

Die Präsidenten Trump und Xi haben sich unter anderen darauf geeinigt, dass China die Umsetzung der am 9. Oktober angekündigten relevanten Exportkontrollmaßnahmen (siehe unten) für ein Jahr aussetzen und spezifische Pläne prüfen und verfeinern wird.

Am 9. Oktober 2025 hatte China weitere kritische Rohstoffe und Waren der Exportkontrolle unterworfen.

Betroffen waren folgende Warengruppen:

  • Lithiumakkumulatoren mit einer Energiedichte ≥ 300 Wh/kg, Waren zur Herstellung von Lithiumakkumulatoren  sowie Anoden- und Kathodenmaterial und Waren zu deren Herstellung. Details ergeben sich aus Veröffentlichung Nr. 58 des chinesischen Wirtschaftsministeriums Mofcom.
  • Die Seltenerdmetalle Holmium, Erbium, Thulium, Europium und Ytterbium. Betroffen sind die Metalle, ihre Legierungen und Mischungen sowie ihre chemischen Verbindungen. Details ergeben sich aus Veröffentlichung Nr. 57 des chinesischen Wirtschaftsministeriums Mofcom.
  • Anlagen zur Gewinnung und Verarbeitung von Seltenen Erden. Details ergeben sich aus Veröffentlichung Nr. 56 des chinesischen Wirtschaftsministeriums Mofcom.
  • Künstliche Diamanten, Trennwerkzeuge mit künstlichen Diamanten, Anlagen zur chemischen Gasphasenabscheidung, und Anlagen zur Lichtbogen-Plasmastrahl-Prozessabscheidung. Details ergeben sich aus Veröffentlichung Nr. 55 des chinesischen Wirtschaftsministeriums Mofcom. 

Quelle: GTAI

Weitere Informationen auf der Seite der WKO.