Presse

zurück zur Übersicht
18.01.2019 - 09:50 Uhr

IHK und Handwerkskammer zur Klage der Deutschen Umwelthilfe

Fahrverbote in Würzburg sind unverhältnismäßig

Das von der DUH angestrebte Fahrverbot für Würzburg sei unverhältnismäßig und treffe insbesondere kleine und mittlere Unternehmen der Region hart.

Würzburg – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat ihre Androhung wahr gemacht und Klage gegen den Freistaat Bayern wegen Überschreitung der Grenzwerte in der Luftreinhaltung in Würzburg eingereicht. Für die Industrie- und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt (IHK) und die Handwerkskammer für Unterfranken ist dieser Schritt nicht nachvollziehbar. Sie verweisen auf laufende Maßnahmen der Stadt Würzburg zur Verbesserung der Stickoxidbelastung, zudem sinken die Messwerte im Stadtgebiet kontinuierlich. Das von der DUH angestrebte Fahrverbot sei daher unverhältnismäßig und treffe insbesondere kleine und mittlere Unternehmen der Region hart.  

„Uns fehlt jedes Verständnis für die Initiative der Deutschen Umwelthilfe. Ein Fahrverbot juristisch zu erzwingen ist völlig überzogen. Bei einem Klageerfolg steht die Befürchtung, dass sinnvolle Maßnahmen, die die Stadt Würzburg im letzten Jahr unter breiter Beteiligung von Bevölkerung, Wirtschaft und regionalen Institutionen erarbeitet hat und auch nach Ansicht der DUH mittelfristig erfolgreich sein würden, nicht weiter verfolgt werden“, betont Professor Dr. Ralf Jahn, Hauptgeschäftsführer der IHK. Und Handwerkskammer-Hauptgeschäftsführer Ludwig Paul ergänzt: „Fahrverbote schränken die Versorgung der Bevölkerung mit Produkten und Dienstleistungen aus Handwerk, Handel und Industrie ein. Das kann nicht sein.“ Die Wirtschaftskammern sprechen sich für eine Mobilitätswende aus, die auf attraktiven und nachhaltigen Lösungen beruhen. Hier hätten die Regierung von Unterfranken und die Stadt Würzburg mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplans und dem Green City-Plan gezeigt, dass mit guten Ideen die Lufthygiene im Stadtgebiet deutlich verbessert werden kann. „Mit Verboten erreichen wir keine Veränderung. Wir brauchen vielmehr echte Alternativen und Anreize, um das Mobilitätsverhalten zu verändern. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen läuft gerade erst an. Wird dies konsequent verfolgt, sollten wir schon bald eine deutliche Verbesserung der Messwerte erleben“, ist sich Professor Jahn sicher. Grenzwertüberschreitungen seien dann kein Thema mehr.  

Ähnlich bewertet auch die Handwerkskammer den Vorstoß der DUH. „Unternehmen werden Probleme bekommen, Kunden in der Würzburger Innenstadt zu erreichen. Statt einer Verbesserung für die Bevölkerung wird es nur Verlierer geben“, sagt Ludwig Paul, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für Unterfranken. Beispiele anderer Städte zeigen, dass Fahrverbote nicht zwingend zur Verbesserung der Luftqualität beitragen. Vielmehr sind Verlagerungseffekte zu befürchten, die an bisher unbelasteten Messpunkten im Stadtgebiet eine Überschreitung der Grenzwerte mit sich bringen können. Die Situation in Würzburg ist bei weitem nicht mit Stuttgart, München oder Hamburg vergleichbar. „Die Deutsche Umwelthilfe will ein Exempel statuieren, das im Endeffekt nur Verbraucher und Unternehmen verunsichern wird. Die Handwerkskammer und die IHK sind der Meinung, dass zunächst einmal die angelaufenen und in Vorbereitung befindlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität getestet werden sollten, bevor über Fahrverbote nachgedacht wird“, resümieren Professor Dr. Ralf Jahn und Ludwig Paul.  

Information:

Dr. Sascha Genders, IHK, Tel. 0931 4194-373, E-Mail: sascha.genders@ wuerzburg.ihk.de

Daniel Röper, Pressesprecher Handwerkskammer für Unterfranken, Tel. 0931 30908-1126, E-Mail d.roeper@ hwk-ufr.de