13.11.2019 - 09:48 Uhr

International

Zoll: Export von Chemikalien

Stärkere Kontrolle von Verbotem und Beschränkungen beim Export von Chemikalien.

Um den Einsatz von Chemikalien zu kontrollieren und das Ausmaß der Umweltzerstörung einzudämmen, haben Staatengemeinschaften verschiedene Übereinkommen geschlossen. Die Zollbehörden unterstützen dabei die chemikalienrechtlich zuständigen Überwachungsbehörden der Länder.

Nach speziellen Vorschriften ist die Ausfuhr von bestimmten chemischen Stoffen, Zubereitungen und Erzeugnissen verboten oder unter bestimmten Voraussetzungen, wie z.B. der Vorlage einer Lizenz oder der vorherigen Durchführung eines Notifizierungsverfahrens, erlaubt.

Fälschlicherweise gehen viele Unternehmen davon aus, dass ihre ausgeführten Waren keine lizenzpflichtigen Waren sind oder Waren, die VuB unterliegen. Jedoch kommt es immer häufiger vor, dass die Zollverwaltung gezielt solche Waren ins Visier nimmt. Beispiele sind Lösungsmittel wie Aceton und Butanon. Zahlreiche Firmen nutzen diese Stoffe zur Reinigung, Entfettung, Abtragen von Lacken oder zur Verdünnung und kaufen sie zu. Als Beistellungen gehen sie dann häufig mit Anlagen oder zu Wartungs- und Reparaturzwecken ins Drittland. Diese Stoffe sind nach dem Grundstoffüberwachungsgesetz „auch“ verwendbar für die Drogenherstellung. Im Grundstoffüberwachungsgesetz existieren Stofflisten und Länderlisten sowie eine Bestandteilsregel für Mischungen. Chemikalien aus dem Bereich des Pflanzenschutzes (z.B. gegen Schädlinge) können der PIC-Verordnung (Prior Informed Consent, PIC-Verfahren) unterliegen. Dies kann zu Ausfuhrnotifikationen und entsprechenden Antragsverfahren führen.

Diese Stoffe sind auch als Beistellungen oder als Mischungen stark reglementiert. Verstöße gegen das Inverkehrbringen oder Einfuhr, Ausfuhr etc. werden nach chemikalienrechtlichen Bestimmungen strafrechtlich verfolgt (z.B. bei Fahrlässigkeit und Vorsatz).

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Zolls.