12.01.2017 - 09:42 Uhr

International

Zoll: Begriff des Ausführer - Zollanmeldung bei "ex works"

Die Änderung in der Definition des Ausführerbegriffs hat Konsequenzen für Exporteure, die mit der Incoterms® 2010 - Klausel "ex works" verkaufen.

Der Begriff des Ausführers wurde an die Regelungen des Außenwirtschaftsrechts angepasst. Es wird nicht mehr auf das Eigentum an der Ware abgestellt. Wesentlich ist nun, wer nach dem Ausfuhrvertrag das Recht hat, über das Verbringen der Ware zu entscheiden. Weitere Voraussetzung ist, dass derjenige, der über das Verbringen entscheidet, eine unionsansässige Person/Unternehmer sein muss. Bei einer unionsfremden Person, gilt dann der unionsansässige Verkäufer als Ausführer.

Dies hat weitreichende Konsequenzen. Der Ausführer ist zur Zollanmeldung verpflichtet. Dies bedeutet, dass auch Exporteure, die "ex works" verkaufen, dazu verpflichtet sein können, eine Zollanmeldung entgegen der Regelungen in den Incoterms® 2010 abzugeben, da der Verkäufer als Ausführer gilt.

Aber Erstellung durch den Verkäufer hat den Vorteil, dass mit dem in Folge erstellten Ausgangsvermerk ein gültiger Nachweis, dass die Ware ins Drittland gelangt ist, für die Umsatzsteuer erstellt wird.

Weitere Informationen und Beispiele finden Sie auf der Homepage des Zolls.

 

 

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