27.03.2020 - 08:46 Uhr

International

China: Neuerung im Export

Fünf Neuerungen, die Sie für Exporte nach China kennen sollten

Pünktlich zum chinesischen Neujahr haben die chinesischen Behörden ihre Regelungen für Einfuhrlizenzen, Einfuhrüberwachung sowie die Pflicht zur Dokumentation und zur CCC-Zertifizierung aktualisiert. Diese Änderungen sollten Sie kennen.

1. Allgemeine Einfuhrlizenzen und Lizenzen für Dual-Use Güter

Waren mit Ozon abbauenden Stoffen, Baumaschinen, Elektrotechnik oder Druckmaschinen unterliegen einer Pflicht zur Einfuhrlizenz. Die Anlage zum Erlass durch das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM gibt Auskunft, ob Sie eine Lizenz für Ihre Waren benötigen. Die Warentarifnummer finden Sie in Spalte 3 der Tabelle.

Eine Lizenz ist auch für den Import von Gütern vorgesehen, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können. Davon sind chemische oder biologische Substanzen betroffen oder auch Raketen- und Informationstechnik. Die zugehörige Verordnung wurde durch das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM herausgegeben. Waren, die in der Spalte vier des Dokuments gelistet sind, benötigen eine gesonderte Lizenz.

Bei Waren, die eine automatische Importlizenz durch das MOFCOM oder die lokalen Niederlassungen des MOFCOM erhalten, gilt der Import als genehmigt, wenn innerhalb von zehn Tagen kein Widerspruch eintrifft. Die Erhebung dieser Importe durch die Behörden dient hauptsächlich statistischen Zwecken.

Ohne Importlizenzen können Sie seit dem 1. Januar 2020 ca. 120 Waren aus dem Anhang der Veröffentlichung durch die chinesische Generalzolldirektion importieren. Dies betrifft zum Beispiel Stoffe und Kleidung für Erwachsene, Textilmaschinen, kaltgewalzte Stahlplatten.

2. Zollsenkungen

Bislang noch fehlende Zollsenkungen aus dem internationalen ITA Abkommen für Waren der Informationstechnologie setzt China zum 1. Juli 2020 um. In der Liste des chinesischen Finanzministeriums, die das Webportal GTAI herausgegeben hat, finden Sie die Warennummern, die derzeit bestehenden Zölle und die ab Juli 2020 geplanten Zolltarife in der Spalte 6 der Tabelle.

 

3. Dokumentationspflichten

In der jährlichen Umfrage durch die DIHK haben Unternehmen besonders darauf hingewiesen, dass die Dokumentationsanforderungen durch die chinesischen Behörden strenger werden. Wiegenachweise, Bilddokumentationen oder eine Bewertung von Einzelteilen insbesondere im Anlagenbau wurden genannt.

Durch die verhängten Strafzölle, wird es immer wichtiger, die Markierung von Waren, deren Verpackungen und die Ursprungsangaben korrekt anzubringen. Bei Ursprungszeugnissen sollten diese gemäß der chinesischen Vorschriften gefüllt werden. Insbesondere für Ursprungswaren aus Taiwan, die in die VR China importiert werden, gilt weiterhin der Hinweis - nutzen Sie nur folgende Formulierungen:

TAIWAN PROVINCE OF CHINA oder
TAIWAN, CHINA oder
CHINESE TAIWAN oder
TAIPEI, CHINA oder
CHINESE TAIPEI.

Bitte beachten Sie, dass auch Bindestriche oder Schrägstriche nicht erlaubt sind. Zur Trennung verwenden Sie ggf. ein Komma.

4. CCC-Zertifizierungen

Für elektrotechnische Waren, aber auch für nicht-elektrische Bauteile wie Waren zum Brandschutz oder KFZ-Bestandteile, ist eine China Comulsory Certification (CCC) erforderlich. Der Produktkatalog wird jährlich überarbeitet. 

Mit der Verordnung 44 gibt die chinesische Marktaufsichtsbehörde die diesjährigen Änderungen bekannt. Die Zertifizierungspflicht ist seit dem 01.01.2020 für Waren entfallen, die im Anhang I der Verordnung enthalten sind – z. B. für bestimmte Elektrowerkzeuge, Audio- und Videogeräte oder KFZ-Innenverkleidungen. Die genauen Angaben finden Sie im Anhang I der Verordnung 44. Außerdem gibt es Änderungen bei der Eigendeklaration. Dies betrifft Waren aus dem Anhang II der Verordnung.

5. Neues Corporate Social Credit System kommt

Bis Ende 2020 will China ein Corporate Social Credit System an den Start bringen, das alle in- und ausländischen Marktteilnehmer bewertet. Bereits jetzt sammelt die chinesische Regierung Daten, um diese in ein Bewertungssystem einfließen zu lassen. Die AHK China stellt seit Dezember 2019 einen Leitfaden zur Verfügung, der einen ersten Einblick in Funktion und Umsetzung gibt: Practical Guide to China’s Corporate Social Credit System.

Quelle: AEB

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