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Export

Ausfuhrgenehmigungen

Das Außenwirtschaftsgesetz  und die Außenwirtschaftsverordnung schränken den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr ein. Diese Einschränkungen dienen vor allem dem Schutze der Bevölkerung, da sich die Verbote beispielsweise entweder auf die Abwehr von Gefahren durch Terrorismus richten oder zum Wohle der Gesundheit der Bevölkerung sind.

Zu unterscheiden sind grundsätzlich die folgenden Einschränkungen:

Länder

Embargos werden im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beschlossen. Die Embargos haben ihrerseits verschiedene Ausprägungen. Das heißt, dass nicht zwangsläufig jede Ausfuhr in ein Embargoland einer Einschränkung unterliegt. Das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellt auf ihrer Webseite alle bestehenden Embargos dar. 

Personen

Gegen bestimmte Personen, Organisationen oder Institutionen wurden Finanzsanktionen verhängt. Aufgrund der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurden diese Verordnungen erlassen, die somit den Handel verbieten. Diese Embargos gelten länderunabhängig, also auch innerhalb Deutschlands. Die Namenslisten werden regelmäßig  als EU-Verordnung aktualisiert. Sie können entweder beim BAFA oder bei EUR-Lex heruntergeladen werden.

Waren

Die Ausfuhr von Waren kann in einigen Fällen eingeschränkt sein. Dies betrifft insbesondere Rüstungsgüter, Arzneimittel, Chemikalien aber auch Waren, die nicht offensichtlich als Waffen verwendet werden  – die sogenannten Dual-Use-Güter. Das BAFA und der Zoll stellen hierzu weitere Informationen bereit. 

Kapital- und Zahlungsverkehr

In bestimmten Fällen unterliegt der Kapital- und Zahlungsverkehr Beschränkungen, die sich zum Teil aus den Embargos ergeben (Finanzsanktionen). Darüber hinaus, gibt es für Zahlungen von mehr als 12.500 Euro eine Meldepflicht. Diese Meldungen dienen der Erstellung der Zahlungsbilanz und stellen somit eine statistische Erhebung dar. Die Deutsche Bundesbank ist hierfür verantwortlich.

Online Sanktionsliste

Es ist für exportorientierte Unternehmen eine große Herausforderung, den Überblick über geltende Sanktionsmaßnahmen zu behalten. Zahlreiche Staaten unterliegen restriktiven Maßnahmen in unterschiedlicher Form.

Um den Unternehmen den Überblick zu erleichtern, gibt es nun eine Sanktions-Landkarte der Europäischen Union.

Die Webanwendung bietet eine übersichtliche grafische Darstellung der von Sanktionen betroffenen Länder sowie eine Auflistung aller Maßnahmen, betroffener Güter, Firmen und Personen. Zudem sind die entsprechenden Rechtsakte der Europäischen Union verlinkt. Sanktionen werden in Form von EU-Verordnungen umgesetzt, die EU-weit Gültigkeit haben. Viele dieser Verordnungen basieren wiederum auf Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, wie beispielsweise die Maßnahmen gegenüber Nordkorea, Syrien oder Libyen.

Ansprechpartner

Silvia Engels-Fasel

Assessorin

Referentin International

Würzburg

Telefon: 0931 4194-247

E-Mail: silvia.engels-fasel@ wuerzburg.ihk.de

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B.A. Internationale Betriebswirtschaft

Referent International

Würzburg

Telefon: 0931 4194-309

E-Mail: dominik.klein@ wuerzburg.ihk.de

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Jürgen Rosenberger

Referent International

Würzburg

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Johanna Thiemer

Wirtschaftsfachwirtin (IHK)

Beraterin International und Standortpolitik
Geschäftsstelle Schweinfurt

Schweinfurt

Telefon: 09721 7848-610

E-Mail: johanna.thiemer@ wuerzburg.ihk.de

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