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CE = Communautes Europeénnes = Europäische Gemeinschaften

CE-Kennzeichnung

Das CE-Zeichen bedeutet, dass die wesentlichen Sicherheitsanforderungen für Produkte, die unter die aufgeführten EG-Richtlinien fallen, eingehalten worden sind und dass die wahlweise vorgeschriebenen Verfahren zur Erlangung des Zeichens durchgeführt wurden. Es sollen durch diese Vereinheitlichung Handelshemmnisse abgebaut werden. Das CE-Zeichen ist kein Qualitätszeichen, kein Herkunftszeichen, sondern ein Verwaltungszeichen. Es ist der technische "Reisepass" innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes. Das CE-Zeichen ist vom Hersteller oder seinem in der EG niedergelassenen Bevollmächtigten anzubringen.

Aufgaben von Herstellern und Importeuren

Die Berechtigung, das CE-Zeichen anzubringen, muss nicht, wie oft fälschlich angenommen wird, in einem besonderen Verfahren erworben werden. Jeder Hersteller bzw. Importeur, dessen Erzeugnis die beschriebenen Voraussetzungen erfüllt, ist berechtigt (und ggf. ab 1996 verpflichtet), dieses Zeichen zu verwenden.

Das CE-Zeichen ist nach Auffassung und Aussage der EG-Kommission nicht für den Verbraucher bestimmt. Es soll vielmehr im Warenverkehr in der Gemeinschaft den dort prüfend tätigen Behörden bestätigen, dass das entsprechend gekennzeichnete Produkt den für dieses Produkt anzuwendenden EG-Richtlinien entspricht, die das CE-Zeichen vorsehen.

Das Zeichen "CE" ist z.Zt. mit mehreren EG-Richtlinien verbunden.

 Nach den Vorstellungen der EG-Kommission soll mit diesem Zeichen im innereuropäischen Warenverkehr nachgewiesen werden, dass die wesentlichen Anforderungen all der EG-Richtlinien eingehalten werden, die das Zeichen als Konformitätsnachweis vorsehen. Der Hersteller bzw. Importeur muss sich also Gewissheit verschaffen, welche EG-Richtlinien Anforderungen an sein Produkt stellen. Sicher sollte dies auch unabhängig von der Kennzeichnungsfrage immer geschehen. Mit der Anbringung des Zeichens dokumentiert der Verantwortliche aber, dass er informiert ist.

Verantwortlichkeit

Für die vom Hersteller oder von seinem in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten (bei CE-Kennzeichnung) auszustellenden Konformitätserklärung ist ausschließlich der Hersteller bzw. sein Bevollmächtigter dahingehend verantwortlich, dass alle von ihm in Verkehr gebrachten baugleichen Geräte, auf die sich die Erklärung bezieht, mit den Vorschriften der EU-Richtlinien bzw. den dazugehörigen deutschen Gesetzen übereinstimmen. Wie er dies überwacht und sicherstellt, ist ebenfalls einzig und allein seine Sache. Er hat allerdings gegebenenfalls unternehmensinterne Maßnahmen zur Sicherung der Übereinstimmung der Geräte mit den Vorschriften der Richtlinie in der EG-Konformitätserklärung zu beschreiben.

Bevollmächtigter

Derjenige, der vom Hersteller bevollmächtigt wird, in dessen Namen und dessen Rechnung die sich aus der Richtlinie ergebenden Verpflichtungen, die der Hersteller ihm übertragen hat, zu erfüllen, wird als Bevollmächtigter bezeichnet. Der Bevollmächtigte muss im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) niedergelassen sein. Die Bevollmächtigung durch den Hersteller muss in einem schriftlichen Auftrag bestehen, die Verpflichtungen des Herstellers, die in den EU-Richtlinien beschrieben sind, wahrzunehmen.

Importeur

Ein Importeur ist derjenige, der ein Produkt, das aus einem Drittland (außerhalb des EWR) importiert und das unter eine Richtlinie, im EWR in Verkehr bringt. Er ist gemäß dem Gesetz für das Inverkehrbringen des von ihm importierten Produkt im EWR verantwortlich und hat in dieser Eigenschaft die technischen Unterlagen und die Konformitätserklärung des Herstellers zur Einsichtnahme durch die zuständigen Behörden bereitzuhalten.

Begriffsbestimmung Inverkehrbringen

Inverkehrbingen ist die erstmalige entgeltliche Bereitstellung eines im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft hergestellten oder aus einem Drittland in dieses Gebiet eingeführten Gerätes zum Vertrieb oder zur Benutzung im Gebiet der Europäischen Gemeinschaften. Satz 1 gilt auch für Geräte, die nach ihrer Inbetriebnahme durch den Endbenutzer anderen überlassen werden und in Bezug auf die elektromagnetische Verträglichkeit wesentlich verändert worden sind. Dabei ist Inbetriebnahme die erstmalige Benutzung eines Gerätes.

Ökodesign-Richtlinie

Mit der sogenannten Ökodesign-Richtlinie  wurde in der EU das Konzept der umweltgerechten Gestaltung (Eco-Design oder Ökodesign) von Produkten eingeführt. Ziel ist es, die Umweltverträglichkeit und Energieeffizienz von bestimmten Produkten über deren gesamten Lebenszyklus hinweg zu verbessern. Dafür werden verbindliche Mindestanforderungen an die Produktgestaltung festgelegt, deren Einhaltung mit der CE-Kennzeichnung nachgewiesen werden muss. 

Die Ökodesign-Richtlinie wurde 2005 erlassen und im März 2008 durch das „Energiebetriebene-Produkte-Gesetz“ (EBPG) in deutsches Recht überführt. Seit dem 25. November 2011 ist das Gesetz zur Novellierung des „Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes“ (EBPG) in Kraft und der Titel in „Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz“ (EVPG) umbenannt. Konkrete Vorschriften für einzelne Produkte ergeben sich jedoch nicht unmittelbar aus der Richtlinie oder dem Gesetz. Vielmehr werden produktspezifische Ökodesign-Anforderungen erst nach und nach in sogenannten Durchführungsmaßnahmen festgelegt. Diese werden in Form einer Verordnung erlassen und sind damit in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar gültig und verbindlich für Hersteller und Importeure: Nur wenn das betroffene Produkt die Ökodesign-Anforderungen erfüllt, darf es die CE-Kennzeichnung tragen und in der EU in Verkehr gebracht werden. 

Ansprechpartner

Frank Albert

MBA Regionalmanagement

Referent Innovation und Technologie

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M. Sc. Geographie

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Oliver Freitag

Diplom-Ingenieur (FH)

Bereichsleiter Innovation und Umwelt

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