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Verkehr und Transport

Beschränkungen in Verkehr und Transport

Auf der Webseite des Bundesverkehrsministeriums  sowie Bundesinnenministeriums können Sie neben Reise-FAQs aktuelle Einschränkungen für den Verkehr und Reisen in Erfahrung bringen. Hygiene- und Verhaltenshinweise speziell für Betriebe und Beschäftigte in Verkehr und Logistik hat die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft zusammengestellt.

 

Ausnahmeregelungen von Vorschriften im Transportsektor während der Pandemie:

Es gibt für verschiedene Bereiche wie dem Fahrpersonalrecht, Sonntagsfahrverboten, Qualifikationserfordernissen etc. Ausnahmeregelungen bzw. Erleichterungen für die Transportbranche und ihr Fachpersonal.

Eine Übersicht finden Sie in der Tabelle des Bundesamts für Güterverkehrs (BAG).

Weitergeltung ADR-Bescheinigungen und Gefahrgutbeauftragten-Schulungsnachweise:

Durch die Gegenzeichnung von Deutschland der neuen ADR-Vereinbarung M330 bleiben alle Gb-Schulungsnachweise bzw. ADR-Bescheinigungen deren Geltungsdauer zwischen dem 1. März 2020 und 1. Februar 2021 endet, bis zum 28. Februar 2021 gültig. Das bedeutet, dass zur Verlängerung der Bescheinigung/des Nachweises bis zum 28. Februar 2021 eine Prüfung erfolgreich abgelegt werden muss. Für den Verkehrsträger Schiene und Binnenschifffahrt hat Deutschland ebenfalls eine Vereinbarung gegengezeichnet, so dass auch für diese Verkehrsträger die vorgenannte Verlängerung anwendbar ist. Für den Bereich Seeschiff ist ebenfalls eine Verlängerung geplant. 

Die multilateralen Vereinbarungen für den Straßenverkehr und die Beförderung auf Binnenwasserstraßen bzw. die Sondervereinbarungen für den Schienenverkehr inkl. der Zeichnerstaaten finden Sie hier:

www.unece.org/trans/danger/multi/multi.html

www.unece.org/trans/danger/publi/adn/multilateral-agreements.html

otif.org/de/

 

So kann eine Bescheinigung für Gefahrgutfahrer und Gefahrgutbeauftragte (M330) bis zum 28. Februar 2021 nur verlängert werden, wenn

- der Teilnehmer eine Bescheinigung jenes Landes vorlegt, welches die Vereinbarung gezeichnet hat und

- deren Gültigkeit zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. Februar 2021 endet.

Allgemeinverfügung der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung zur Beförderung von UN 3291 (medizinischer Abfall) in loser Schüttung

In unten verlinkter Mitteilung der BAM finden Sie nähere Einzelheiten.