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Import von Gesichtsmasken

In Zeiten von Covid 19 und dem Mangel an Schutzausrüstung, beabsichtigen viele Unternehmen Schutzausrüstungen (insbesondere Gesichtsmasken) aus Drittländern zu importieren. Daher stellen wir Ihnen nachfolgend kurz zusammen, was bei Import von Masken zu beachten ist.  

Trotz einer Vereinfachung des Marktzugang für Schutzausrüstung, müssen auch jetzt noch - je nach Art der Schutzausrüstung - unterschiedliche Regelungen beachtet werden.  

Persönliche Schutzausrüstung

Gesichtsmasken können unter die Bezeichnung "Persönliche Schutzausrüstung" fallen.

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) muss bei allen Arbeiten und Tätigkeiten verwendet werden, die aufgrund ihrer Art Verletzungen oder Gesundheitsbeeinträchtigungen hervorrufen könnten. Aber nur wenn diese Verletzungen oder Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht auch durch andere Maßnahmen (technische oder organisatorische) verhindert werden können. Persönliche Schutzausrüstung umfasst z. B.  

  • Einweg- und Mehrweg-Gesichtsmasken zum Schutz vor durch Partikeln verursachte Gefahren 
  • Einweg- und Mehrweg-Schutzanzüge, Handschuhe, Schutzbrillen, die zur Vorbeugung von schädlichen biologischen Agenzien wie Viren und zum Schutz vor diesen verwendet werden
  • Nicht aber z.B. Operationsmasken  

Weitergehende Informationen, was unter Schutzausrüstung zu verstehen ist, finden Sie auf der Seite der Beratungsgesellschaft für Arbeits- und Gesundheitsschutz (BfGA).

Gewerblicher Import von Gesichtsmasken

Die nachfolgenden Ausführungen für einen Import beziehen sich auf „echte” Importgeschäfte, also auf Einfuhren aus Staaten, die nicht zur Europäischen Union gehören. Für Geschäfte innerhalb der EU gelten andere, einfachere Regelungen.  

Die Einfuhr von PSA ist grundsätzlich erlaubt. Bei der Überführung der Waren in den zollrechtlichen freien Verkehr der EU gelten die üblichen Einfuhrbestimmungen. Bei der Einfuhr fallen Zölle und Einfuhrumsatzsteuer an. Die Einfuhrabgaben richten sich nach dem Zolltarif. Einführer müssen sicherstellen, dass die Waren den EU-Standards (für Schutzmasken s.u.) entsprechen. In vielen Fällen muss eine Zulassung vorliegen, damit die Produkte in Verkehr gebracht werden dürfen.  

Bei einem Import müssen Sie unter anderem folgende Fragen klären: 

  • Unter welche Waren- bzw. Zolltarifnummer fällt die Einfuhrware? Einfuhrwaren werden im Einfuhrrecht über das Harmonisierte System (HS) definiert. Die Warentarifnummer können Sie mit Hilfe des Online-Tools EZT-Online ermitteln.
  • Ist die Einfuhr der Ware in die EU verboten, beschränkt oder genehmigungspflichtig? Für PSA und Medizinprodukte bestehen besondere Anforderungen (s.u.).
  • Wie hoch ist der reguläre Zollsatz bzw. wie hoch ist der eventuell zusätzliche Zollsatz für die Einfuhrware? Den Zollsatz können Sie mit Hilfe des Tools Market Access Database ermitteln. 
  • Zu welchem Zollverfahren soll die Ware abgefertigt werden? Das wichtigste Zollverfahren beim Import ist die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr. 
  • Wie wird der Zollwert berechnet? Zur Zollwertermittlung finden Sie Informationen auf der Seite des Zolls.
  • Können Zollpräferenzen für die Einfuhrware in Anspruch genommen werden und welcher Präferenznachweis ist dafür notwendig? Eine Übersicht zu den Zollpräferenzen finden Sie auf der Seite des Zolls.  
  • Verfügen Sie bereits über eine Zollnummer (EORI-Nummer)? Die EORI-Nummer ist bei der Zolldirektion zu beantragen. Informationen hierzu finden Sie auf der Seite des Zolls.      

Weitere Informationen zu einem Import finden Sie in folgenden Links:  

https://www.wuerzburg.ihk.de/import.html   

https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/zoelle_node.html   

Besonderheiten beim Import von Schutzausrüstung aus China

Chinesische Unternehmen, die Schutzausrüstungen für den medizinischen Gebrauch exportieren, benötigen eine sog. Medical Equipment Business License, sowie eine Product Registration Card und einen Manufacturer's Test Report.  

Die Deutsch-Chinesische Auslandshandelskammer (AHK China) warnt auf Ihrer Webseite vor unseriösen Anbietern und stellt gleichzeitig eine Lieferantenliste zur Verfügung.

Bereitstellung von Gesichtsmasken am Markt

Sie möchten mit Ihrem Unternehmen Masken produzieren, importieren und diese für den Markt zur Verfüngen stellen? Informationen dazu finden Sie hier.

Ansprechpartner

Silvia Engels-Fasel

Assessorin jur.

Referentin International

Würzburg

Telefon: 0931 4194-247

E-Mail: silvia.engels-fasel@ wuerzburg.ihk.de

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