Reach-Verordnung

UK REACH ab 1. Januar 2021

Mit dem Ende der Übergangsphase am 31. Dezember 2020 endet die Zugehörigkeit des Vereinigten Königreichs zum EU-Binnenmarkt und zur Zollunion. Ab dem 1. Januar 2021 verliert REACH damit seine Gültigkeit im und für das Vereinigte Königreich. Ab diesem Zeitpunkt wird es zwei unabhängige REACH-Systeme geben. Die Briten werden das EU Regime mit einem eigenen UK REACH ersetzen.

Dazu werden die bestehenden EU-Vorschriften in britisches Recht übernommen und um Übergangsregeln und -fristen ergänzt. Das neue UK REACH wird die Grundprinzipien des EU Systems beibehalten. Dennoch kommen auf Unternehmen, die Chemikalien nach UK exportieren, Änderungen zu.

Alle im Folgenden dargestellten rechtlichen Änderungen und Fristen basieren auf den Plänen der britischen Regierung. Sie müssen noch durch das britische Parlament bestätigt werden.

 

Registrierungen werden in britisches System überführt

UK REACH sieht eine Besitzstandsklausel vor (Grandfathering). Bestehende Registrierungen britischer Unternehmen werden in das neue UK REACH überführt. Dazu ist es notwendig, der zuständigen britische Behörde „Health and Safety Executive (HSE)“ bestimmte Basisinformationen bereitzustellen. Die Übermittelung erfolgt über das IT-System „Comply with UK REACH“. Die Frist hierfür ist der 30. April 2021.

Erst danach beginnt die Frist, die vollständige Registrierung vorzunehmen. Die zu übermittelnden Informationen entsprechen weitgehend denen, die zurzeit im Rahmen des EU REACH Systems übermittelt werden müssen. Der gesamte Prozess muss innerhalb von zwei, vier oder sechs Jahren abgeschlossen sein. Entscheidend für die Dauer der Frist ist die Gefahrenklasse eines Stoffes sowie die Menge.

 

Änderungen für Importeure

Britische Unternehmen werden von Downstream Usern zu Importeuren. Damit gehen andere Verantwortlichkeiten einher. Der Import wird zwar ab 1. Januar 2021 weiterhin möglich sein. Downstream User mit Sitz im UK, die Chemikalien aus der EU importieren, müssen aber sicherstellen, dass die Chemikalien eine gültige UK REACH Registrierung haben. Dazu müssen betroffene Unternehmen zunächst eine „Downstream User Import Notification (DUIN)“ bei der zuständigen Behörde HSE einreichen. Diese enthält die Information, dass der Import fortgeführt werden soll. Danach muss eine neue Registrierung vorgenommen werden. Unternehmen haben auch hierfür zwei, vier oder sechs Jahre Zeit.  

 

Änderungen für Exporteure mit Sitz in der EU

Durch den Austritt der Briten aus der EU haben Unternehmen mit Sitz in der EU ab 1. Januar 2021 einen Drittlandsstatus. Wenn sie ihre Produkte weiterhin nach Großbritannien exportieren möchten, haben sie zwei Möglichkeiten:

  1. EU-Lieferanten können einen Alleinvertreter („Only Representative“) mit Sitz im Vereinigten Königreich beauftragen, um dann die bestehende Registrierung in das neue UK REACH zu überführen (Grandfathering).
  2. Alternativ können sie mit ihren Kunden vereinbaren, dass diese die Registrierung im neuen UK REACH System vornehmen. Dazu muss, wie oben beschrieben, eine „Downstream User Import Notification (DUIN)“ eingereicht werden und die Registrierung innerhalb der Übergangsfristen vollständig in das britische System überführt werden.

 

Keine Änderungen für Nordirland

Das Nordirlandprotokoll des Austrittsvertrags sieht einen Sonderstatuts für Nordirland vor. Nordirland wird in bestimmten Bereichen weiterhin dem EU-Binnenmarkt angehören. Die beschriebenen Änderungen in Bezug auf REACH gelten daher nicht für Nordirland. Waren können unter den bisher bestehenden Bedingungen nach Nordirland exportiert werden.

 

 

Weiterführende Informationen

Quelle: GTAi

Stand 25.11.2020

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