Unternehmen aus Mainfranken mit geschäftlichen Beziehungen in Großbritannien

Die IHK weiß von aktuell rund 300 mainfränkischen Unternehmen unterschiedlicher Branchen und Größen, die in einer geschäftlichen Beziehung (Export, Handelsvertreter, Niederlassungen oder Produktionsstätten) mit dem Vereinigten Königreich stehen.

Rund zehn Prozent dieser Firmen sind in Großbritannien mit einer Produktionsstätte oder Niederlassung vertreten. Gerade für diese Firmen werden die Folgen des Brexits ein höheres Maß an Rechtsunsicherheit bedingen.

Geregelter Austritt zum 31. Januar 2020?

Das Ratifizierungsgesetz für den EU-Austrittsvertrag wurde vor Weihnachten mit großer Mehrheit angenommen. Nun wird das Gesetz noch in den Ausschüssen beraten. Danach muss auch das Oberhaus zustimmen, damit Großbritannien die EU zum 31. Januar tatsächlich geregelt verlassen kann. Innerhalb der Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2020 ändert sich aus zollrechtlicher Sicht nichts. Ungeklärt ist, ob die bis Ende 2020 geplante Übergangsphase ausreichen wird, um ein Handelsabkommen abzuschließen.

Unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen müssen jedoch Zollformalitäten für Warenlieferungen beachtet werden, die derzeit im Handel mit Großbritannien als Mitgliedstaat der EU nicht anfallen.

Sofern innerhalb der Übergangsfrist kein Freihandelsabkommen abgeschlossen werden kann, ist weiterhin ein „harter“ Brexit möglich. In diesem Fall gelten für den Warenverkehr mit Großbritannien nach Ablauf der Übergangsfrist die allgemeinen zollrechtlichen Bestimmungen.

Die deutsche Zollverwaltung gibt auf ihrer Website  Hinweise für Unternehmen, die im UK-Handel bislang nicht mit dem Zoll in Kontakt gekommen sind.

 

 

Brexit aus exportkontrollrechtlicher Sicht

Aus exportkontrollrechtlicher Sicht hätte ungeregelte Brexit im Wesentlichen zur Folge, dass Lieferungen in das Vereinigte Königreich (England, Nordirland, Schottland und Wales) als Ausfuhren, und nicht mehr als Verbringungen, anzusehen wären.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der BAFA.

CE-Kennzeichnung

Wenn das VK Drittland wird, hat das auch Folgen für die CE-Kennzeichnung. Davor warnt unter anderem auch die Europäische Kommission und fordert Unternehmen auf, sich vorzubereiten. Sollte es kein Austrittsabkommen geben, verlören Zertifikate von britischen Zertifizierern in den 27 übrigen EU-Mitgliedsstaaten ihre Gültigkeit. Demnach könnten betroffene Produkte nicht mehr in der EU in Verkehr gebracht werden.

In folgender Liste finden Sie die betroffenen Produktkategorien.

REACH im Rahmen des Brexit

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat auf ihrer Website umfassende Informationen bereitgestellt, was Unternehmen, die im Rahmen der Europäischen Chemikalienverordnung REACH agieren, im Zuge des Brexit beachten sollten. In Großbritannien erfolgen nach Deutschland die meisten Stoffregistrierungen über REACH.

Stand: 08.08.2019

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