Kreislaufwirtschaft

Novelle der Gewerbeabfallverordnung

Die Entsorgung von Gewerbeabfällen wird in der Gewerbeabfallverordnung geregelt. Die Verordnung aus dem Jahr 2002 wurde nun überarbeitet; die Novelle trat am 1. August 2017 in Kraft.

Im wesentlichen schreibt die Verordnung eine Getrennthaltung diverser Abfallfraktionen vor, soweit dies nicht schon in speziellen Vorschriften gefordert wird (z. B. Elektroschrott oder Batterien). Außerdem enthält Sie  Anforderungen an die Behandlung und Verwertung der Abfälle. 

Welche Abfälle müssen getrennt gesammelt werden?

Wie bisher müssen die fünf Abfallfraktion

  • Papier, Pappe und Karton (mit Ausnahme Hygienepapier)
  • Glas
  • Kunststoffe
  • Metalle
  • biologisch abbaubare Abfälle

getrennt gesammelt werden.

Diese Pflicht wurde nun erweitert um die Fraktion

  • Holz und
  • Textilien

Außerdem wurde ein Auffangtatbestand geschaffen, der eine Getrenntsammlung
weiterer produktionsspezifischer Abfälle verlangt.

Zudem umfasst der Bereich der biologisch abbaubaren Abfälle nun auch Landschaftspflegeabfälle, sowie biologisch abbaubare Abfälle aus dem Einzelhandel und vergleichbare Abfälle aus Nahrungsmittelverarbeitungsbetrieben.

Welche weiteren Pflichten gelten für Abfallerzeuger?

Die Verordnung benennt ausdrücklich Dokumentationspflichten des Abfallerzeugers. Dokumentiert werden muss:

  1. die Getrenntsammlung
  2. eine Ausnahme von der Getrenntsammlung (gilt auch für einzelne Fraktionen)

    1. bei wirtschaftlicher oder
    2. technischer Unzumutbarkeit,
    3. Zuführung zu einer Sortieranlage

  3. eine Ausnahme von der Pflicht der Zuführung von Abfallgemischen zu einer Sortieranlage
    1. bei wirtschaftlicher oder
    2. technischer Unzumutbarkeit

Eine solche Dokumentation kann erfolgen durch zum Beispiel Lagepläne oder Fotos, Wiegescheine oder Rechnungen des Entsorgers, Vergleich von Angeboten. Außerdem muss der Dokumentation eine Erklärung des Entsorgers über den beabsichtigten Verbleib des getrennt gesammelten Abfalls beiliegen.

Diese Dokumentation muss der zuständigen Behörde auf Verlangen vorgelegt werden.

Was gilt für Bau- und Abbruchabfälle?

Abschnitt 3 der Verordnung beschäftigt sich mit den Bau- und Abbruchabfällen. Auch hier wurde die Getrenntsammlungspflicht erweitert. Folgende Abfallfraktionen sind nun getrennt zu sammeln und vorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwertung oder dem Recycling zuzuführen:

  1. Glas
  2. Kunststoffe
  3. Metalle
  4. Holz (neu)
  5. Dämmmaterial (neu)
  6. Bitumengemische (neu)
  7. Baustoffe auf Gipsbasis (neu)
  8. Beton
  9. Ziegel
  10. Fliesen und Keramik

Erstmals sind auch Maßnahmen des selektiven Abbruchs und Rückbaus zu berücksichtigen.

Die Dokumentationspflichten sind analog den oben genannten Pflichten für gewerbliche Siedlungsabfälle.

Damit entsprechende Dokumentationen nicht immer neu zu erstellen sind, enthält §8 Absatz 3 Satz 4 eine Ausnahme von den Dokumentationspflichten für kleinere Baumaßnahmen mit einem Gesamtabfallaufkommen von bis zu 10 Kubikmetern.

Ausführlichere Informationen erhalten Sie aus dem untenstehenden Merkblatt.

Abfallfragen

Jacqueline Escher

M. Sc. Geographie

Referentin Umwelt und Energie

  • Umwelt und Energierecht
  • Energieeffizienz und Fördermittel
  • Verpackungsverordnung, Netzwerke

Würzburg

Telefon: 0931 4194-364

E-Mail: jacqueline.escher@ wuerzburg.ihk.de

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Frank Albert

MBA Regionalmanagement

Referent Innovation und Technologie

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  • Produktkennzeichnung, gewerblicher Rechtschutz

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Oliver Freitag

Diplom-Ingenieur (FH)

Bereichsleiter Innovation und Umwelt

  • Grundsatzfragen Innovation/Umwelt/Energie/E-Business, Projekte und Kooperationen
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  • Technologietransfer, Clusterpolitik, E-Mobilität

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