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Registrierpflicht für Hersteller und Importeure seit 1.12.2009

Das Batteriegesetz

Das Batteriegesetz (BattG), das die vorherige Batterieverordnung ablöste, ist am 1.12.2009 in Kraft getreten. Alle Unternehmen, die Batterien in Deutschland herstellen oder aus dem Ausland einführen und hier in Verkehr bringen, müssen dies im BattG-Melderegister beim Umweltbundesamt anzeigen. Die Anzeige erfolgt nur auf elektronischem Weg.

Betroffen sind auch Importeure, die elektrische und elektronische Geräte einführen, in die Batterien eingebaut oder eingelegt sind oder denen Batterien beiliegen.

Der Verkauf ist verboten für Batterien, die im Batteriegesetz definierte Grenzwerte gefährlicher Stoffe wie Quecksilber oder Cadmium überschreiten.

Grundsätzlich alle Batterien und Akkus müssen mit einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. Zudem ist auf Akkus eine Kapazitätsangabe anzubringen.

Außerdem sind Hersteller oder Importeure für die Rücknahme der Altbatterien und -Akkus verantwortlich. Dafür wurden verschiedene Rücknahmesysteme eingerichtet, an denen sich die Hersteller beteiligen. Neben den vier herstellereigenen Rücknahmesystemen wurde in Deutschland gemäß §6 BattG die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS Batterien) eingerichtet.

Kunden muss es ermöglicht werden, alte Batterien und Akkus im Handel oder an anderen Rücknahmestellen kostenfrei abzugeben. Von dort werden diese von den Rücknahmesystemen abgeholt und fachgerecht entsorgt.

Ansprechpartner

Jacqueline Escher

M. Sc. Geographie

Referentin Umwelt und Energie

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MBA Regionalmanagement

Referent Innovation und Technologie

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Oliver Freitag

Diplom-Ingenieur (FH)

Bereichsleiter Innovation und Umwelt

Würzburg

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