06.12.2017 - 12:07 Uhr

MuSchG

Änderungen im MuSchG zum Jahreswechsel

Mit Beginn des Jahres 2018 treten zahlreiche Neuerungen im Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Kraft.

Mit Beginn des Jahres 2018 treten zahlreiche Neuerungen im Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Kraft.
Der Anwendungsbereich wird durch das „Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechtes“ stark erweitert. Künftig werden auch Frauen in betrieblicher Berufsausbildung sowie Studentinnen im Pflichtpraktikum und unter gewissen Voraussetzungen auch Schülerinnen. Überdies werden nunmehr auch arbeitnehmerähnliche Selbständige ausdrücklich von der Neuregelung erfasst.

Die Neuregelung soll außerdem bewirken, dass insgesamt weniger Beschäftigungsverbote ausgesprochen werden müssen. Arbeitgeber sind künftig dazu angehalten, Arbeitsplätze oder Arbeitsschutzmaßnahmen schwangerer Frauen zeitweise so anzupassen, dass eine Weiterbeschäftigung möglich ist. Beschäftigungsverbote aus betrieblichen Gründen sollen ausdrücklich vermieden werden und stellen die ultima ratio dar.
Auch die Arbeitszeit soll künftig flexibler gestaltet werden können. Ein generelles Nacht- oder Sonntagsarbeitsverbot besteht nicht mehr, der Arbeitseinsatz wird lediglich mehr von der Einwilligung der Arbeitnehmerin abhängig gemacht. Für Arbeitszeiten zwischen 20 und 22 Uhr wird die Möglichkeit eines behördlichen Genehmigungsverfahrens eingeführt, wenn sowohl die Arbeitnehmerin, als auch der Arzt zustimmen. Mit der Neuregelung sind nur noch Selbständige und Geschäftsführer juristischer Personen nicht durch das MuSchG geschützt.