30.11.2017 - 11:08 Uhr

Luftreinhaltung

Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020

Die Bundesregierung hat auf ihrem Treffen mit Vertretern aus Ländern und Kommunen ihr Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020 angekündigt.

Darin sollen auf Basis bestehender Förderprogramme insgesamt eine Milliarde Euro für die Schadstoffminderung in Städten ausgegeben werden. Ein Schwerpunkt der Fördermaßnahmen liegt im Bereich kommunaler Projekte. Auch die Förderung der Elektromobilität im städtischen Wirtschaftsverkehr sollen intensiviert werden

Das bereits bei einem ersten Treffen im September angekündigte Fördervolumen von einer Milliarde Euro wurde auf dem Treffen konkretisiert. Für folgende Bereiche sollen die Mittel ausgegeben werden:

  • Elektrifizierung des städtischen Verkehrs (350 Millionen Euro )
    Anschaffung von Elektrobussen sowie Förderung von elektrischen Fahrzeugen im städtischen Wirtschaftsverkehr (genannt bspw . Taxis, Handwerker, Kurier-, Express- und Paketdienste, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeuge) sowie kommunale und private Ladeinfrastruktureinrichtungen.
  • Nachrüstung von Dieselbussen (150 Millionen) 
  • Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (500 Millionen Euro)

Weitere  Fördermaßnahmen wie die Verbesserung von Logistikkonzepten und des Radverkehrs sowie der Bezuschussung von Elektrofahrzeugen (Umweltbonus) sollen wie geplant fortgeführt oder aufgenommen werden. Die Kommunen bekommen zur Unterstützung Lotsen zur Seite gestellt, die geeignete Fördermaßnahmen identifizieren und bei der Antragsstellung unterstützen. 

Die Erweiterung bestehender oder Aufnahme neuer Förderprogramme sollen schrittweise bis Mitte 2018 erfolgen. Für Unternehmen mit Flotten, die verstärkt in Städten verkehren, sollen u.a. das Förderprogramm "Erneuerbar Mobil" des BMUB ausgeweitet und ab Dezember 2017 ein Förderprogramm des BMVI für die Anschaffung von Fahrzeugen und den Aufbau einer Ladeinfrastruktur gestartet werden. Das BMUB plant zudem einen Aufruf für eine Förderung von Lastenfahrrädern für Unternehmen.

 Eine Übersicht über die Förderprogramme sowie die Ergebnisse der Pressekonferenz können auf den Seiten der Bundesregierung abgerufen werden.

(Quelle: DIHK)